Kreisverband debattiert Mitgliederbefragung zur Polizeikennzeichnung

Kreisverband debattiert Mitgliederbefragung zur Polizeikennzeichnung

Der Kreisvorstand war sich einig, im Vorfeld der Mitgliederbefragung mit den Mitgliedern über die bevorstehende Befragung ins Gespräch zu kommen. Silke Schindler hatte dazu einen versierten Referenten aus dem MI eingeladen. Gerald Stöter stellte am Anfang seiner Ausführungen die derzeitige Praxis der Polizeikennzeichnung vor und gab Anmerkungen zu den Folgen eines Ja- oder Nein-Votums am Ende der Befragung.

Eine zweistündige Diskussion unter den Mitgliedern stellte heraus, das die vorliegende Befragung in ihrer Art so nicht klar auch zum gewünschten Ziel führe. Stöter stellte fest, das die Polizei in ihren Strukturen und Handlungsfeldern sehr unterschiedlich zu bewerten ist. Eine anonyme Nummernkennzeichnung lehnten die Mitglieder den Abend in ihren Redebeiträgen geschlossen ab. Einigkeit herrschte, die Frage sollte so nicht stehen bleiben, der Landesverband werde aufgefordert, die Formulierung zu ändern. Rita Mittendorf hatte dazu bereits den Mitgliedern eine Stellungnahme zugeleitet, der die Kompliziertheit in der Umsetzung dann zum Inhalt hatte. So wie die Frage derzeit gestellt ist, impliziert sie ein grundsätzliches ja für eine Kennzeichnung, das nicht nur im Streifendienst, sondern auch in geschlossenen Einsätzen. Gegen eine Kennzeichnung im Innendienst gäbe es keine Bedenken, jedoch die Problemstellung bezieht sich doch wohl auf die Spezialeinsätze der Polizei.

Fazit: Der Landesverband sollte die derzeitig vorliegende Fragestellung überdenken, dieses wäre kein Schaden, sondern ein Zeichen, das die Basis stärker an den Mitgliederentscheid mitbeteiligt wird.

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