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Veröffentlicht: 03.09.2018 unter Aktuelles aus dem Kreisverband

Arne Lietz – unser Kandidat für die Europawahl

Auf unserer Delegiertenversammlung am Freitag den 30.08.2018 in Bornstedt wurde Arne Lietz mit deutlicher Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Der gesamte Kreisverband der SPD aus der Börde wünscht jedoch beiden Kandidaten für die Landesdelegiertenkonferenz Ende September in Oschersleben viel Glück, wir haben zwei gute Kandidaten, sind also gut aufgestellt.

Veröffentlicht: 28.08.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf! – Angriffe auf Miteinander e.V. verlangen klare Haltung

Gemeinsame Erklärung des SPD-Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und der Jusos Sachsen-Anhalt:

Mit der Ankündigung, der Arbeit von Miteinander e.V. ein Ende zu bereiten, setzt die AfD ihre Diffamierungskampagne gegen ihr missliebige Träger der politischen Bildung fort. In der Antwort auf die Große Anfrage zur Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“, mit dem die AfD die Arbeit der Enquetekommission Linksextremismus vorzubereiten beabsichtigt, konnte die Landesregierung alle Vorwürfe entkräften. Dass die CDU dessen ungeachtet für die AfD-Kampagne Applaus spendet, zeigt eine gefährliche Offenheit, rechtspopulistische Deutungen zu übernehmen. Bereits in der letzten Woche hat sich der CDU-Abgeordnete Frank Scheurell gegenüber einer zukünftigen Koalition mit der AfD offen gezeigt.

Miteinander e.V. ist der größte Träger im Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus. Im Fokus der Bildungs- und Beratungsarbeit stehen die Auseinandersetzung mit Erscheinungsformen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und die Vermittlung demokratischer Kompetenzen. Der Verein unterstützt Bündnisse, Initiativen und Kommunen im Umgang mit rechtsextremistischen Demonstrationen, Konzerten und Vorfällen. Zudem erhalten Betroffene von rechter Gewalt Hilfestellung bei der Bewältigung der Folgen von Gewalttaten. Diese Schwerpunkte entsprechenden Förderleitlinien des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sowie den Festsetzungen des Koalitionsvertrages, der den Demokratieprojekten in ihrer Arbeit gegen populistische Stimmungsmache und Rechtsextremismus den Rücken stärkt und die notwendige finanzielle Unterstützung zusagt.

Veröffentlicht: 05.07.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Rote Linie für die SPD ist der Koalitionsvertrag

lischka 300x300Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche Spielchen steht unsere Partei nicht zur Verfügung.

Für ihren ursprünglichen Vorschlag, Flüchtlinge im nationalen Alleingang an der Grenze abzuweisen, hat die CSU die Freizügigkeit und damit insgesamt die Zusammenarbeit in Europa aufs Spiel gesetzt. Die jüngsten Äußerungen machen deutlich: Was die CSU mit dem aufgewärmten Vorschlag von „Transitzentren“ verbindet, wäre keinen Deut besser. Geschlossene Lager sind mit uns nicht machbar. Asylsuchende brauchen auch bei beschleunigten Verfahren Beratungsmöglichkeiten und Rechtsmittel. Das ist für die SPD nicht verhandelbar.

Veröffentlicht: 29.06.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Reinhad Höppner Engagementpreis

Der SPD-Landesverband und die SPD-Landtagsfraktion haben gestern mit der Unterstützung von Renate Höppner einen neuen Preis ausgelobt, um das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu würdigen: den Reinhard-Höppner-Engagementpreis. Mit ihm wollen wir künftig jährlich Einzelpersonen oder Organisationen wie Vereine oder Initiativen würdigen, die sich im Ehrenamt besonders verdient um die Solidarität in unserer Gesellschaft gemacht haben. Dabei gibt es keine thematische Beschränkung: Ob bei der freiwilligen Feuerwehr, im Sozial- oder Gesundheitsbereich, zur Stärkung der Demokratie, in der Flüchtlingshilfe, im Sport- oder Kulturbereich, in der Kommunalpolitik oder in der Nachbarschaft – jedes Engagement kann eine Auszeichnung wert sein.

Die Auslobung des Preises ist auch für uns alle eine Chance, mit gesellschaftlich aktiven Menschen in unserer Umgebung in Kontakt zu treten. Jede Genossin und jeder Genosse, jeder Ortsverein und jede Arbeitsgemeinschaft kann Vorschläge einreichen und die Informationen über den Preis verbreiten. Dafür gibt es viele Möglichkeiten:

Veröffentlicht: 25.06.2018 unter Aktuelles aus dem Kreisverband

KPT und Sommerfest der Börde-SPD

Kreisparteitag und anschließend ein SPD-Sommerfest an einem Tag – es war eine gute Entscheidung des Kreisvorstandes. Der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung über die zukünftige Einberufung von Mitgliedervollversammlung wurde nicht beschlossen. Der Kreisvorstand muß noch mal darüber beraten. Somit bleibt erst mal alles beim Alten.

 

 

Das anschließende Sommerfest war dann bei gutem Wetter auf dem Vierseitenhof der Familie Baxmann in Eimersleben ein toller Erfolg. Rund 80 Anwesende, da drunter 3 Staatssekretäre, hatten einen kurzweiligen und angenehmen Ausklang des Tages. Das Schalmeienorchester aus Sülldorf hatte auf dem Hof zu Beginn für mächtige Stimmung gesorgt. Bauernbrotzeit und kühle Getränke sorgten ohnehin für zahlreiche angenehme Gespräche. Alle konnten sich das Heimatmuseum anschauen oder auf der Indor-Minigolfanlage sich sportlich betätigen. Denn Hauptpreis des Gewinnspiels, wo ist der Fehler an der Wandmalerei an diesem Abend hat Florian Gerecke gewonnen. Herzlichen Glückwunsch.

 

 

 

Veröffentlicht: 23.06.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

In Berlin geht es überhaupt nicht um Flüchtlinge, sondern um einen nackten Machtkampf

paehle 300x300„Ich mache mir ernste Sorgen über die Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin. Der Machtkampf in der Union lähmt die Regierung und stellt alle wichtigen Gestaltungsvorhaben in den Schatten. Das gefährdet auch die Ziele, für die wir als SPD in diese Regierung gegangen sind.“ Das sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Katja Pähle, am heutigen Samstag in Dessau bei einem Grußwort auf der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos.

Pähle, die auch dem Parteivorstand der SPD angehört, forderte deshalb eine schnelle Einigung in dem aktuellen Konflikt: „Aber, das ist wichtig: nicht irgendeine Einigung. Ein Konzept, das die SPD in der Koalition mittragen soll, darf der Freizügigkeit in einem Europa der offenen Grenzen nicht entgegenstehen. Wir brauchen mehr, nicht weniger Europa – das ist der Gehalt des ersten und wichtigsten Kapitels im Koalitionsvertrag. Ein Zurück zu Schlagbäumen und Kontrollen darf es nicht geben – aber erst recht kein ‚racial profiling‘ an den europäischen Binnengrenzen, mit dem alle rausgefischt werden, die irgendwie nicht richtig deutsch aussehen.“

Veröffentlicht: 14.06.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Wer Pflege erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden

paehle 300x300Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von CDU, SPD und Grünen in der kommenden Woche bei der abschließenden Beratung des Schulgesetzes im Landtag einbringen werden.

Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, Pflegeberufe attraktiver machen, Angehörige unterstützen – das alles zusammen ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Und wir können sie nur bewältigen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen. Sachsen-Anhalt schafft mit dem heutigen Beschluss eine Brückenregelung bis zur bundesweiten Schulgeldfreiheit ab 2020. Wer einen Pflegeberuf erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden!“

Veröffentlicht: 11.06.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Hochschulen nicht nur als wissenschaftliche Leuchttürme, sondern auch als Chance zur wirtschaftlichen Stärkung Sachsen-Anhalts nutzen

paehle 300x300Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat ihre Unterstützung für die Vorschläge von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) zur Novellierung des Hochschulgesetzes bekundet. „Wir haben auch als Landtag ein großes Interesse daran, dass unsere Hochschulen nicht nur als Leuchttürme für Forschung und wissenschaftliche Ausbildung fungieren, sondern dass wir auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Chance geben, sich mit Ausgründungen und Kooperationen direkt an der Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Sachsen-Anhalt zu beteiligen. Die Hochschulen des Landes bieten dafür große Potentiale“, sagte Pähle, die auch wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Veröffentlicht: 27.05.2018 unter Aktuelles aus den Ortsvereinen

SPD OC auf Frühlingsfahrt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Es war die Frühlingsfahrt des SPD OV Oschersleben nach Tangermünde die dann an einen herrlichen Sonntag sogar wettertechnisch eine Sommerfahrt im Mai wurde. Gemeinsam mit dem befreundeten OV Gröningen ging es auf Tagestour nach Tangermünde. Unsere Landtagsabgeordnete Silke Schindler war auch mit an Bord.

Zwischenstation haben wir in der Spezialitätenbrauerei Lindhorst gemacht und einen Führung und eine Bierverkostung gemacht. Auch sonst gab es viel neues in Sachen Bierbraukunst zu erfahren.

 

Weiter mit dem Bus dann nach Tangermünde in die Schulgaststätte “Exempel”.

 

 

Alles war auf Schule alt getrimmt und wir haben so “schulisch” alles lecker gegessen. Anschließend hatte noch ein jeder zwei Stunden zeit die Stadt Tangermünde zu entdecken, ehe es dann am Abend wieder Richtung Heimat ging. Alle waren sich einig, einen tollen Tag erlebt zu haben.

Auch das ist SPD und mal mit Familie wichtig.

 

 

 

Ende.

 

 

Veröffentlicht: 25.05.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Beim Azubi-Ticket endlich vorankommen

steppuhn 300x300Der Landtag hat am gestrigen Donnerstag über die Einführung eines Azubi-Tickets debattiert. Das Azubi-Ticket und die damit verbundene Entlastung von Auszubildenden bei den Fahrtkosten ist ein wichtiges Vorhaben der Regierungskoalition. Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, erklärte hierzu:

„Mit der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets wollen wir alle Auszubildenden im Land, die Berufsschulen, Ausbildungsstätten oder auch Internate besuchen, bei den entstehenden Fahrtkosten entlasten. Mit dem Azubi-Ticket soll es jungen Menschen, die sich in einer Berufsausbildung befinden, ermöglicht werden, kostengünstig den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Damit wir mit dem Azubi-Ticket endlich vorankommen, sollten wir mit dem nächsten Haushaltsjahr Nägel mit Köpfen machen und 2019 in einem ersten Schritt den Haushaltsansatz für die Unterstützung der Mobilität von Auszubildenden von derzeit 120.000 Euro auf drei Millionen Euro erhöht werden. Über eine Probephase sollten wir dann so schnell wie möglich zu einer landesweiten Regelung kommen.

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SPD Sachsen-Anhalt
Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt