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Veröffentlicht: 25.05.2018 unter Aktuelles aus den Ortsvereinen

SPD OV Oschersleben hat neue Führungsspitze

Der SPD Ortsverein Oschersleben hat einen neuen Vorstand gewählt. Diese Neuwahl stand turnusmäßig an, auch unter dem Vorbehalt, dass der bisherige Ortsvereinschef Olaf Schönefuhß nicht mehr für die Funktion des Vorsitzenden zur Verfügung stand.

Die 19 anwesenden SPD Mitglieder hatten folglich an diesem Abend einige Wahlgänge durchzuführen. Vorgeschlagen für den Vorsitz wurden der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Olaf Pankow aus Beckendorf sowie der bislang 1. Stellvertreter und seit knapp einem dreiviertel Jahr amtierende Ortsvereinschef Wolfgang Zahn aus Hornhausen. Zahn verzichtete aber auf diese Kandidatur, so dass Olaf Pankow dann auch als einziger Kandidat ins Wahlrennen gewählt wurde.

Bei der Wahl um den 1. Stellvertreter wurden Vinny Zielske und Wolfgang Zahn vorgeschlagen. Im Wahlgang konnte Wolfgang Zahn die Mehrheit der Delegiertenstimmen auf sich vereinen. Als 2. Stellvertreter wurde mit Lennert Birth aus Oschersleben ein noch junger und neuer Genosse im Ortsverein in dieses Amt gewählt. Also Schatzmeister wurde auch der bisherige in dieser Funktion agierende Werner Mormann gewählt. Als Beisitzer und zugleich Schriftführer wurde dann im letzten Wahlgang des Abend Vinny Zielske gewählt.

 

Veröffentlicht: 08.05.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Ein Kompromiss im besten Sinne – und ein Erfolg für die SPD

lischka 300x300Der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und Grünen hat sich heute in Magdeburg auf Eckpunkte für die geplante Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) verständigt. Mit dem Ergebnis zeigt sich der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka äußerst zufrieden: „Diese Einigung bringt den Eltern in Sachsen-Anhalt echte finanzielle Erleichterungen, den Erzieherinnen und Erziehern den Einstieg in bessere Bedingungen für ihre Arbeit und den Kommunen weitere Entlastung und Planungssicherheit.“

Die Unkenrufe, es sei unmöglich, alle Interessen beim KiFöG unter einen Hut zu bringen, hätten sich nicht bewahrheitet, so Lischka: „Hier ist ein Kompromiss im besten Sinne gelungen, weil für alle Beteiligten etwas dabei herauskommt. Das gilt insbesondere auch für die SPD: Was Petra Grimm-Benne und Katja Pähle da herausverhandelt haben, kann sich wirklich sehen lassen und liegt ganz auf der Linie unserer Eckpunkte vom vergangenen Jahr.“

Veröffentlicht: 01.05.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Ohne gute Arbeitsbedingungen keine gute Pflege

Auf Einladung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im sachsen-anhaltischen Landtag, Katja Pähle, besuchte der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), am heutigen 1. Mai das Förderwohnheim Akazienhof in Halle (Saale). „Wir haben das Gespräch mit Menschen gesucht, die auch am Feiertag arbeiten müssen und dafür sorgen, dass der Laden läuft“, sagte Katja Pähle. „Ich habe große Hochachtung vor allen, die diese Aufgaben insbesondere in Pflege- und Gesundheitsdiensten erfüllen.“ Die kommunale Paul-Rieck-Stiftung bietet in ihrem Förderwohnheim Wohnplätze für nahezu 100 Menschen mit geistigen Behinderungen. Zum Besuch gehörte auch ein Gespräch Heils mit den Machern des von den Bewohnerinnen und Bewohnern selbst produzierten Radioprogramms „Irrläufer“ bei Radio Corax.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Akazienhof leisten großartige Arbeit. Aber auch sie machen sich berechtigte Sorgen darum, ob und wie sie ihrer Arbeit künftig gewissenhaft nachkommen können“, sagte Minister Hubertus Heil. „Umso wichtiger ist es, dass das Sofortprogramm in der Pflege zügig umgesetzt wird, auch wenn dies nur ein erster Schritt sein kann. Es muss zudem darum gehen, den Pflegeberuf als solchen attraktiver zu machen – etwa durch bessere Bezahlung. Hierzu bedarf es vor allem einer stärkeren Tarifbindung. Auch dafür will ich mich mit ganzer Kraft einsetzen.“

Veröffentlicht: 01.05.2018 unter Aktuelles aus den Ortsvereinen

1. Mai der SPD Oschersleben

Der SPD-OV Oschersleben lud alle zum Maifest auf das Gelände des Freibades in der Breitscheidtstraße ein. Und zahlreiche Besucher waren gekommen. Für die Frauen gab es natürlich rote Nelken. Aber alles hatten einen gemütlichen und unterhaltenden Maitag erlebt.

 

 

Viele Akteure hatten ihren Anteil am Erfolg des Bürgerfestes der SPD. Erstmal dabei, die IG Bau/Umwelt aus den HZ.

 

Eine sehr gelungene Veranstaltung und auch so kann SPD Arbeit vor Ort aussehen. In einem Jahr haben wir Kommunalwahl. Der Wahlkampf beginnt für uns schon jetzt.

 

Veröffentlicht: 01.05.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Aufruf zum 1. Mai – AfA Sachsen-Anhalt gratuliert Verdi zu ihren Abschlüssen und ruft Arbeitnehmer zur stärkeren Tarifbindung auf

Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Sachsen-Anhalt hat der Gewerkschaft verdi zu ihrem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst gratuliert. Anlässlich des 1. Mai ruft der AfA Landesvorstand die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen-Anhalt zu einer stärkeren Tarifbindung auf, teilte der AfA-Landesvorsitzende Mario Hennig mit.

„Gute Tarifabschlüsse sind nur möglich, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch bereit sind, sich ihren Gewerkschaften anzuschließen. Dies gilt auch für allgemeinverbindliche Tarifverträge, die immer ein öffentliches Interesse und damit eine starke Bindung der Arbeitnehmer an die Gewerkschaft sowie der Arbeitgeber an ihren Verband voraussetzen“, sagte der AfA Landesvorsitzende.

Um in vielen Bereichen in Sachsen Anhalt die Lücke zwischen Ost- und Westtarif endlich zu schließen, müssten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch wieder verstärkt bereit sein, sich in den Gewerkschaften zu organisieren.

Veröffentlicht: 23.04.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Zwei Jahre Kenia-Koalition – Erfolgreicher als der Eindruck, den sie gelegentlich macht

Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag in Magdeburg, auf den Tag genau zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Grünen, eine Zwischenbilanz der einzigen „Kenia-Koalition“ in Deutschland gezogen.

„In Magdeburg gilt ja, nicht gemeckert ist schon genug gelobt. Ich will aber mal eine Ausnahme machen: Diese Koalition ist erfolgreicher als der Eindruck, den sie gelegentlich öffentlich macht“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka. „Es war nicht weniger als ein Paradigmenwechsel, der da 2016 begonnen wurde – der Stopp des teilweise unzumutbaren Streichens und Sparens und der Beginn einer Entlastungsphase in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung. Dieses Land hat wieder Luft zum Atmen bekommen.“

Lischka nannte Beispiel für deutliche Fortschritte: „Wir haben die Kommunen unmittelbar nach der Wahl finanziell deutlich besser gestellt und ihnen Planungssicherheit bis 2021 gegeben. Wir reden hier immerhin über fast eine Milliarde Euro für den gesamten Zeitraum. Darüber hinaus gab es 21 Millionen Euro für Tarifsteigerungen in den Kitas und weitere 30,6 Millionen für längere Betreuungszeiten. Das war nur der Start für die Reform des KiFöG. Es gibt heute 700 Polizistinnen und Polizisten mehr auf den Straßen – und 15 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr für die Hochschulen.“

Veröffentlicht: 13.04.2018 unter Aktuelles aus dem Kreisverband

SPD Sommerfest am 22. Juni

Dieses Jahr mal vor dem Sommer werden wir das SPD Sommerfest des Kreisverbands im einem Vierseitenhof in Eimersleben durchführen. Und es erwartet Euch ein tolles Ambiente, tolle Verpflegung, tolle Besichtigungen, ein Führung durch alte und neue Landwirtschaft und tolle Musik. Es wäre also toll, wenn ihr den Termin schon mal vormerkt.
Datum 22.06.2018 im und am Hofe-Cafe Eimersleben. Und das erwartet Euch

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht: 03.04.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

SPD will Probleme und Zukunftsaufgaben für Betriebsräte zum Thema im Landtag machen

Rund 50 Betriebsratsvorsitzende aus ganz Sachsen-Anhalt folgten heute der Einladung der SPD-Landtagsfraktion nach Magdeburg zu einer Betriebsrätekonferenz. Aktueller Anlass waren die laufenden Betriebsratswahlen. Von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde aber auch über viele Schwierigkeiten bei der Bildung von Betriebsräten und Hindernisse in der täglichen Arbeit berichtet. „Diese Probleme und Fragen zur Zukunft der Betriebsratsarbeit wollen wir zum Gegenstand einer Aktuellen Debatte in der nächsten Landtagssitzung machen“, kündigte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle nach der anschließenden Fraktionssitzung an. „Der direkte Austausch über die Praxis der Betriebsratsarbeit hat uns gezeigt, dass es nicht nur ,kleine Klitschen‘ sind, die versuchen, Betriebsratsarbeit zu behindern oder sogar zu verhindern. Selbst öffentliche Unternehmen legen Betriebsräten Steine in den Weg.“

Veröffentlicht: 24.03.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Shisha-Bars müssen strenger beauflagt und häufiger kontrolliert werden

“Frau in Shisha-Bar kollabiert”, “Kohlenmonoxidvergiftung in Shisha-Bar”, “Glimmende Shisha-Pfeife – Mann erleidet Kohlenmonoxidvergiftung”, “Frau bricht beim Shisha-Rauchen zusammen“ – die Schlagzeilen dieser Art häufen sich bundesweit. Heute berichtet die Polizei in Sachsen-Anhalt von einem Vorfall am gestrigen Abend in einer Shisha-Bar in der Stadt Halle, bei dem sechs Gäste eine Kohlenmonoxidvergiftung erlitten. Es gibt zwar keine bundesweite Statistik, aber Feuerwehren und Rettungsdienste rücken immer häufiger zu Einsätzen in Shisha-Bars aus.

Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben legen die kommunalen Ordnungsämter nicht genug Augenmerk auf die Gefahren in Shisha-Bars. Seine Kleine Anfrage von Ende letzten Jahres ergab, dass man in Sachsen-Anhalt häufig nicht einmal weiß, wo solche Shisha-Bars betrieben werden (Anlage). Nach der Statistik der Stadt Halle würde es in Halle nicht eine einzige dieser Lokalitäten geben.

Veröffentlicht: 21.03.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Stärkung des Forschungsstandort Magdeburg durch zwei neue Einrichtungen

Der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg ist es im Jahr 2010 gelungen, im Forschungsbereich Medizintechnik eine Bewerbung für einen Forschungscampus STIMULATE erfolgreich beim Bundesministerium für Bildung und Forschung umzusetzen. Der Forschungscampus, der allein 1190 m² Laborflächen benötigt, wird  durch Herrichtung des „Speicher B“ im Wissenschaftshafen geschaffen.

Der Speicher B wurde im Magdeburger Hafengebiet zum Ende des 19. Jahrhundert als eingeschossiger Zuckerspeicher errichtet. Das Objekt ist mit seiner Fassade aus 50 cm dicken Ziegelwänden ein Denkmal und die Sanierung muss unter Einhaltung des Denkmalschutzes vorgenommen werden. Im Erdgeschoss werden künftig die Laborräume und im Obergeschoss Büro- und Besprechungsräume untergebracht. Die Kosten für das Land betragen rund 19 Mio. Euro.

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SPD Sachsen-Anhalt
Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt