Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband und die SPD-Landtagsfraktion haben gestern mit der Unterstützung von Renate Höppner einen neuen Preis ausgelobt, um das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu würdigen: den Reinhard-Höppner-Engagementpreis. Mit ihm wollen wir künftig jährlich Einzelpersonen oder Organisationen wie Vereine … Weiterlesen
Kreisparteitag und anschließend ein SPD-Sommerfest an einem Tag – es war eine gute Entscheidung des Kreisvorstandes. Der Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung über die zukünftige Einberufung von Mitgliedervollversammlung wurde nicht beschlossen. Der Kreisvorstand muß noch mal darüber beraten. Somit bleibt erst mal … Weiterlesen
„Ich mache mir ernste Sorgen über die Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin. Der Machtkampf in der Union lähmt die Regierung und stellt alle wichtigen Gestaltungsvorhaben in den Schatten. Das gefährdet auch die Ziele, für die wir als SPD in diese … Weiterlesen
Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat ihre Unterstützung für die Vorschläge von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) zur Novellierung des Hochschulgesetzes bekundet. „Wir haben auch als Landtag ein großes Interesse daran, dass unsere Hochschulen nicht nur … Weiterlesen
Es war die Frühlingsfahrt des SPD OV Oschersleben nach Tangermünde die dann an einen herrlichen Sonntag sogar wettertechnisch eine Sommerfahrt im Mai wurde. Gemeinsam mit dem befreundeten OV Gröningen ging es auf Tagestour nach Tangermünde. Unsere Landtagsabgeordnete Silke Schindler war … Weiterlesen
Der Landtag hat am gestrigen Donnerstag über die Einführung eines Azubi-Tickets debattiert. Das Azubi-Ticket und die damit verbundene Entlastung von Auszubildenden bei den Fahrtkosten ist ein wichtiges Vorhaben der Regierungskoalition. Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, … Weiterlesen
Der SPD Ortsverein Oschersleben hat einen neuen Vorstand gewählt. Diese Neuwahl stand turnusmäßig an, auch unter dem Vorbehalt, dass der bisherige Ortsvereinschef Olaf Schönefuhß nicht mehr für die Funktion des Vorsitzenden zur Verfügung stand. Die 19 anwesenden SPD Mitglieder hatten … Weiterlesen