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Veröffentlicht: 14.01.2018 unter Aktuelles aus dem Kreisverband

SPD LPT in WR

Parteitag der Landes SPD in Wernigerode

8 Delegierte aus der Börde waren am 12. Januar Delegierte des LPT in Wernigerode. Großes Thema auch die Sondierungsgespräche in Berlin und das Für und Wider in Sachen GroKO. Emotionen pur und am Ende ergab die Abstimmung 51 gegen GroKo 50 dafür.

Glückwunsch an Waltraud Wolff. Sie wurde für 19 Jahre MdB geehrt. Und wir sagen, das hatte sie sich auch mehr als verdient.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neumitglied Katharina Zacharias aus dem OV Haldensleben nahm sichtlich stolz das rote Parteibuch aus den Händen von Siegmar Gabriel entgegen. (mitte – rote Bluse)
 

 

 

 

 

Der neue Landesvorstand mit Burhard Lischka an der Spitze. Als seine Stellvertreter wurden Katia Pähle, Markus Bauer und Norbert Born gewählt. Hoffen wir auf eine gute und erkennbare Arbeit des neuen Vorstandes. Wir drücken die Daumen. Für uns auch erfolgreich die Wahl der Delegierten für den BPT in Bonn. Susi Möbeck gelang eine sicher Wahl. Glückwunsch.

Veröffentlicht: 12.01.2018 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Livestream zum Landesparteitag

Den aktuelle stattfindenden Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt können Sie unter folgendem Link als Livestream verfolgen:

Parteitag-Liverstream

Alternativ-Link

Veröffentlicht: 29.12.2017 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Ordentlicher Landesparteitag in Wernigerode

lpt2018wr

Am 12. und 13. Januar 2018 findet der nächste ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Wernigerode statt.

Das Antragsbuch gibt es hier zum Download:
pdfAntragsbuch LPT 2018 Teil 1
pdfAntragsbuch LPT 2018 Teil 2

VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG

Beginn: Freitag, 12.01.2018 16:30 Uhr

1. Eröffnung
2. Konstituierung
2.1 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.2 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
2.3 Wahl des Präsidiums
2.4 Wahl der Mandatsprüfungskommission
2.5 Wahl der Zählkommissionen
2.6 Bestätigung der Antragskommission

3. Grußwort Peter Gaffert, Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode

4. Landespolitik und Parlamentsarbeit
4.1 Petra Grimm-Benne, stellv. Ministerpräsidentin und Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration
4.2 Prof. Dr. Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales

Veröffentlicht: 22.12.2017 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Weihnachtsgrüße des Landesverbandsvorsitzenden

lischka 300x300Ein bewegendes Jahr geht zu Ende. Im Februar habe ich mich sehr gefreut, dass Frank-Walter Steinmeier zu unserem Bundespräsidenten gewählt wurde. Mitte März wählten wir Martin Schulz einstimmig zum SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Tausende Menschen traten neu in die SPD ein. Ende Juni konnte der Bundestag auf Antrag der SPD mit breiter Mehrheit die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beschließen und endlich Schluss machen mit der Diskriminierung Homosexueller.

Die Sommermonate waren schließlich bestimmt vom Bundestagswahlkampf, der von den Sozialdemokraten mit einem guten Programm und viel Leidenschaft geführt wurde. Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September war für uns allerdings eine herbe Niederlage. Drei Wochen später ging SPD-Ministerpräsident Stephan Weil bei der Landtagswahl in Niedersachsen als klarer Sieger hervor. Die Jamaika-Sondierer verhandelten ab Oktober wochenlang, um den Karren am Ende doch an die Wand zu fahren. Nun ist doch die SPD gefragt, um Möglichkeiten der Regierungsbildung auszuloten. Die Gespräche haben begonnen und werden nach dem Jahreswechsel fortgesetzt.

Veröffentlicht: 20.12.2017 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Wir müssen in unsere politische Kultur investieren

In der heutigen Landtagsdebatte zur „Drittelbilanz“ der Landesregierung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine andere politische Kultur in Sachsen-Anhalt plädiert. „Kenia“ sei eine Koalition, in der pausenlos Leute über ihren Schatten springen müssen, und das werde sich auch kaum ändern lassen, sagte sie mit Blick auf die großen politischen Unterschiede zwischen den Regierungspartnern CDU, SPD und Grünen. „Was mich an dieser politischen Konstellation stört, ist nicht der Streit der Parteien – der ist normal und unvermeidlich. Was mich stört, ist, dass dieser Streit oft nicht über Sachfragen, sondern als Selbstzweck geführt wird, auch innerhalb der Koalition.“ Die Koalition sei „kein Vorbild, aber auch kein Jammertal“, sagte Pähle.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende plädierte dafür, „dass wir im nächsten Jahr alle ein wenig in die politische Kultur investieren.“ Politische Debatten sollten sachbezogen, meinungsfreudig, vielfältig, ergebnisorientiert und bürgernah sei. Sachsen-Anhalt habe „Pfunde, mit denen wir wuchern können“, unterstrich Pähle: „Wenn wir immer nur sagen, das Glas ist halb leer, ist das nicht nur schlecht für das Ansehen des Landes, sondern auch für das Selbstwertgefühl seiner Bürgerinnen und Bürger.

Scharf kritisierte Pähle in diesem Zusammenhang „menschenfeindliche Äußerungen“ in Landtagsdebatten. „Das ,Geschwür am deutschen Volkskörper‘ war nur einer von vielen Tiefpunkten. Studierende, Sozialarbeiter, Feministinnen, Umweltschützer, die Volksinitiative und immer wieder Flüchtlinge – die Liste der Feindbilder nimmt gar kein Ende“, hielt sie der AfD vor. „Sie setzen Sachsen-Anhalt herab, indem Sie die Menschen in unserem Land herabsetzen.“

Veröffentlicht: 17.12.2017 unter Aktuelles aus dem Kreisverband

SPD Neujahrsempfang am 26. Januar in Hundisburg

Die Börde-SPD wird am 26. Januar in Hundisburg ihren Neujahrsempfang 2018 durchführen. Verbände, Institutionen, Politik, Wirtschaft und interessierte Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Ab 18.30 Uhr wartet neben kurzen Ansprachen auch ein kleines Rahmenprogramm auf alle Gäste. Anmeldungen bitte über die Kontaktanschrift der Regionalgeschäftsstelle in MD (siehe unter Kontakt).

Veröffentlicht: 17.12.2017 unter Aktuelles aus dem Kreisverband

Kreis-SPD Börde wählt Landratskandidat

Der SPD-Kreisverband Börde wird Vinny Zielske aus Oschersleben ins Rennen um die Landratswahl am 18. März 2018 schicken. Auf einer Wahlveranstaltung Ende November in Seehausen hatten die anwesenden Genossen zwischen Vinny Zielske und Wolfgang Zahn zu entscheiden. Im ersten Wahlgang erlebten die Anwesenden dann nach der Auszählung der Stimmen einen Pat von jeweils 25 Ja-Stimmen für beide Kandidaten. Im zweiten Wahlgang hat dann Vinny Zielske die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können.

Jetzt gilt es in den kommenden drei Monaten gemeinsam einen engagierten Wahlkampf auf den Weg zu bringen.
Wolfgang Zahn gratuliert und zeigt sich als fairer Unterlegener.

Veröffentlicht: 06.12.2017 unter Aktuelles aus dem Landesverband

SPD Sachsen-Anhalt für frühzeitige Mitgliederbefragung

lischka 300x300Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt setzt sich dafür ein, dass die Basis der Partei darüber entscheidet, ob Gespräche mit CDU und CSU aufgenommen werden. Einen entsprechenden Antrag wird der Landesverband auf dem morgen in Berlin beginnenden Bundesparteitag stellen. „Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition muss die SPD neu nachdenken. Ich halte es für richtig, dass wir als Mitmachpartei auch alle Mitglieder vor einer so bedeutsamen Weichenstellung befragen“, sagte SPD-Landesvorsitzender Burkhard Lischka. Dabei stünden drei Optionen zur Debatte: erneute große Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Lischka: „Es gibt in der SPD Befürworter für alle Optionen. Daher sollten die Mitglieder zu Wort kommen.“

Veröffentlicht: 30.11.2017 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend hält, weiß nichts über die Bedürfnisse von Familien heute

lischka 300x300Den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Neufassung des Kinderförderungsgegesetzes (KiFöG) haben der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle, eine klare Absage erteilt. „Die CDU hat sich im Jahrhundert vertan“, sagte Lischka. „Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend hält, weiß nichts über die Realität von Familien heute und ihre Bedürfnisse.“ Der Vorschlag richte sich klar gegen die Vollerwerbstätigkeit von Frauen und insbesondere gegen Alleinerziehende. „Die kann man doch nicht auf ,individuelle Vereinbarungen‘ über Zusatzbetreuung verweisen. Jeder kann sich ausrechnen, dass das die Haushaltskassen von Alleinerziehenden und jungen Familien sprengt“, so Lischka.

Veröffentlicht: 24.11.2017 unter Aktuelles aus dem Landesverband

Mit klarer Haltung rein, mit klaren Optionen raus

Zu möglichen Gesprächen der Bundes-SPD mit den anderen Parteien nach der gescheiterten Regierungsbildung durch die CDU erklärt Katja Pähle, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt und Fraktionsvorsitzende im Landtag in Magdeburg:

„Die SPD wird der Bitte des Bundespräsidenten nachkommen und Gespräche mit den anderen Parteien führen. Wichtig ist, in Gespräche insbesondere mit der Union mit einer klaren Haltung hineinzugehen, was für die SPD Mindestanforderungen für ein soziales Deutschland sind. Dazu gehören eine Bürgerversicherung für Gesundheit, Pflege und Rente, eine Vermögenssteuer und ein modernes Einwanderungsrecht.

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SPD Sachsen-Anhalt
Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt